Schlagwort: Große Anfrage

Große Anfrage der LINKEN: „Landesregierung muss das Nazi-Problem in Schleswig-Holstein wirksam angehen.“

09. September 2011  Presse
Nazis raus!

Kiel. DIE LINKE Landtagsfraktion hat die Antwort auf eine Große Anfrage an die Landesregierung zum Thema „Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein“ erhalten, die sie bereits im April gestellt hatte. Nach dem Einzug der rechtsextremen NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern scheint ein Blick auf die Neonazi-Szene im Land angebracht.

„Die Anfrage hat wertvolle Zahlen zutage gebracht, mit denen hoffentlich auch antifaschistische Initiativen und Verbände gut arbeiten können. Wir wissen jetzt, dass in der Szene in Schleswig-Holstein etwa 1340 Personen aktiv sind, darunter 15 Prozent Frauen. Insbesondere die hohe Zahl und die Brutalität der Gewaltstraftaten sind extrem beunruhigend. In Kiel wurde ein Tänzer von Neonazis so brutal zusammengeschlagen, dass er nie wieder vollständig gesund werden wird. Angesichts solcher Entwicklungen muss die Landesregierung endlich mehr Geld für Aussteiger- und Opferberatungsstellen in die Hand nehmen. DIE LINKE hatte das schon während der Haushaltsberatungen wiederholt gefordert“, sagt Björn Thoroe, Sprecher für antifaschistische Politik der LINKEN Landtagsfraktion.
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Antwort der Landesregierung – Neofaschismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein

09. September 2011  Anfragen, Im Landtag

Neofaschismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein

04. April 2011  Anfragen, Im Landtag

DIE LINKE stellt große Anfrage zu Neonazi-Strukturen in Schleswig-Holstein

03. März 2011  Pressemitteilungen
Nazis raus!

Kiel. DIE LINKE stellt der Landesregierung heute eine Große Anfrage zu Neonazi-Strukturen in
Schleswig-Holstein. Hintergrund sind die ständigen Anschläge und Bedrohungen, die von Neonazis ausgehen.

„Die Neonazi-Szene in Schleswig-Holstein ist aktiv. Das beweisen Gewalttaten gegen Menschen, Bedrohungen und Anschläge gegen Wohnungen und Büros und nicht zuletzt der Nazi-Aufmarsch in Lübeck, der diesen Monat wieder stattfinden soll“, sagt Björn Thoroe, Abgeordneter der LINKEN. Um sich den Nazis auf allen Ebenen wirksam entgegenstellen zu können, sei es wichtig, über ihre Aktivitäten und Verbindungen informiert sind. „Wir hoffen auf detaillierte Antworten der Landesregierung auf unsere Fragen.“

Die Anfrage, die die Abgeordneten Björn Thoroe und Heinz-Werner Jezewski mit ihrer Fraktion heute eingereicht haben, umfasst Fragen zur neofaschistischen Szene in Schleswig-Holstein, ihrer Organisationen, zu ihren Aktivitäten und ihren Verbindungen im In- und Ausland, sowie Bedrohungen und Straftaten, die von Neonazis aus Schleswig-Holstein begangen wurden.

Heinz-Werner Jezewski, innen- und rechtspolitischer Sprecher fügt hinzu: „Die Nazis dürfen nicht im Geheimen handeln. Es ist wichtig, dass ihre Machenschaften ans Licht der Öffentlichkeit kommen. Je mehr Menschen Bescheid wissen, desto mehr finden sich auch, die sich den Nazis in den Weg stellen. Auch deshalb rufen wir alle demokratischen Kräfte dazu auf, gemeinsam mit uns am 26. März in Lübeck den Naziaufmarsch zu verhindern.“

Bericht zur Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe

03. Dezember 2010  Anfragen, Anträge, Im Landtag

Mehr Informationen:
Ausbildungsreport Schleswig-Holstein 2010 der DGB-Jugend Nord

Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe

23. September 2010  Anfragen, Im Landtag

Mehr Informationen:
DGB-Ausbildungsreport 2009


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