Schlagwort: Abrüstung

Truppenabbau als Chance.

17. November 2011  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

Konversion birgt unglaubliche Chancen für die einzelnen betroffenen Kommunen. Voraussetzung dafür ist man fängt an anzupacken und legt seine Jammermentalität ab. Dies ist vor allem in Richtung SPD gemeint. Wer, obwohl alles bereits entschieden ist, noch Demonstrationen unterstützt, handelt verantwortungslos. Die Energie sollte lieber in Ideenfindung für zivile Alternativprojekte investiert werden. Alles andere gefährdet die Zukunftschancen der zivilen Angestellten, die nun ihren Arbeitsplatz verlieren. Nun ist Vorausschauen gefragt.
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Zum Gesetzentwurf für friedensorientierte Forschung an den Hochschulen

16. November 2011  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

ich möchte meine Rede mit einem Zitat aus dem Grundgesetz beginnen. Dort heißt es in Artikel 26: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“ Der Sozialdemokrat Willy Brandt hat in diesem Zusammenhang den Ausruf geprägt: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“

Wir als LINKE gehen noch einen Schritt weiter und stellen uns die Frage: Welche Bedeutung hat das für die Wissenschaft. Die Bundeswehr bezieht dazu klare Position. Der Heeresinspekteur Hans-Otto Budde fordert: „Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann.“
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Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance für Kommunen

04. November 2011  Anträge, Im Landtag

„Konversion ist Chance für Schleswig-Holstein.“

01. November 2011  Pressemitteilungen
Schwerter zu Pflugscharen!

Zum Aktionsplan zur Konversion [Umstellung auf zivile Nutzung] der Landesregierung sagt Björn Thoroe, konversionspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion:

„Die Erfahrungen haben gezeigt, dass langfristig angelegte und finanziell abgesicherte Konversionsprogramme in den betroffenen Kommunen zu wirtschaftlichem Fortschritt, besserer regionaler Einbindung und höheren Steuereinnahmen geführt haben. Konversion ist, wenn sie von Land und Bund unterstützt wird, eine große Chance für Schleswig-Holstein.

Den Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee lehnt DIE LINKE ab.“

Ostermarsch 2011 in Kiel

23. April 2011  Auf der Straße, In Aktion

Am heutigen Ostersamstag hat es bundesweit zahlreiche Ostermärsche gegeben, an denen tausende Menschen mehr teilnahmen als in den Vorjahren. Auch in Kiel hatte ein breites Bündnis zu einem solchen Marsch aufgerufen.

Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Es ist Krieg – Entrüstet euch!“ und demonstrierte damit gegen die zahlreichen Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie den Kriegseinsatz der NATO in Libyen. Aus aktuellem Anlass war ebenso der sofortige Ausstieg aus der Atomenergie Thema. Zahlreiche Rednerinnen und Redner wiesen auf das nicht zu verhindernde Problem hin, dass auch eine rein „zivile“ Nutzung der Kernenerige immer schon den ersten Schritt zu deren militärischen Anwendung darstellt – den Bau von Atomwaffen.

Auch heute noch – über zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges – lagern in den Arsenalen verschiedener Länder mehr als 20.000 jederzeit einsatzbereite Atombomben. Die us-amerikanischen Streitkräfte z.B. haben bis zum heutigen Tage auch auf deutschem Boden schätzungsweise 100 Atomwaffen stationiert.

Die weltweite Abrüstung aller nuklearen Arsenale ist und bleibt eine zentrale Forderung der Friedensbewegung.

Hinweis zu den Bildern
Mit freundlicher Genehmigung von Thorge Ott unter den Bedingungen der CC-BY-SA-Lizenz. Vielen Dank!

Resolution zur Patenschaft des Landtages zur „Gorch Fock“

28. Januar 2011  Anträge, Im Landtag

Für eine zivile Nutzung der Gorch Fock.

28. Januar 2011  Im Landtag, Reden
Gorch Fock (Quelle: Wikipedia)

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

die Landesregierung Schleswig-Holsteins pflegt ein tadelloses Bild der Gorch Fock. Das Ausbildungsschulschiff der deutschen Bundesmarine ist nach Ansicht der Landesregierung nicht nur die Schule für das Seemannsleben, sondern auch exzellenter Botschafter Deutschlands und Werbeträger der deutschen Marine.

Die jüngsten Ermittlungen des Wehrbeauftragten zerstören in ihren differenzierten Feststellungen und Ermittlungsaufgaben mit großer Wucht dieses Bild. Hellmut Königshaus spricht von einer Meuterei der Besatzung, von gezielter Insubordination durch die Stammbelegschaft, die die Kadetten gegen den Kapitän verhetzt, von massiver Drangsalierung und Nötigung der Soldaten, von rüden Umgangsformen, Beleidigungen und herabmindernden Äußerungen bis hin zum Vorwurf der sexuellen Belästigung. Und meine Damen und Herren wir müssen hier zur Kenntnis nehmen, dass es zwei Tote auf der Gorch Fock gegeben hat. Fazit: Der Ruf der Gorch Fock ist jetzt so schwer beschädigt, dass es nicht mehr reicht, zu prüfen WIE die Ausbildung auf der Gorch Fock durchgeführt werden kann. Wir fordern die Außerdienststellung der Gorch Fock.

Unseres Erachtens gibt es gute Gründe, neben der Klärung einzelner Vorwürfe, für die Außerdienststellung der Gorch Fock.
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