Schlagwort: Frieden

Konversion muss mit den Menschen vor Ort gestaltet werden!

23. Februar 2012  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

dass der Bund die Kommunen und Länder, die vom Abzug der Bundeswehr betroffen sind mit den Folgen alleine lässt ist nicht in Ordnung. Als die Bundeswehr 1956 gegründet wurde hat man bei der Verteilung der Standorte sehr wohl auf die Wirtschaftskraft der Regionen geachtet und so ist es auch gekommen, dass das damals finanzschwächste Land Schleswig-Holstein überdurchschnittlich mit Standorten bedacht wurde.

Das spielte schon in Hinsicht auf Kaufkraft vor Ort und Lebensfähigkeit der Gemeinden eine Rolle. Wir begrüßen den Rückzug der Bundeswehr aus der Fläche. Aber, es muss über Alternativen nachgedacht werden. Die Initiative des SSW die zivilen Mitarbeiter wo möglich in den öffentlichen Dienst zu übernehmen ist sinnvoll und wird von uns unterstützt. Dies wäre ein guter Beitrag zur Konversion in Schleswig-Holstein. Darüber hinaus muss der Bund handeln. Schleswig-Holstein braucht Gelder vom Bund um seinen betroffenen Regionen zu helfen. Auch auf der EU-Ebene müssen Gelder abgerufen werden können. Ich begrüße es sehr, dass in der heutigen Beschlussempfehlung unsere Initiative aufgenommen worden ist, Konversion als Kriterium für die Beantragung von Mitteln aus EU-Kohäsionsfonds aufzunehmen.
Konversion muss mit den Menschen vor Ort gestaltet werden. In diesem Bereich gibt es noch massive Defizite.
Ganzen Beitrag lesen »

Truppenabbau als Chance.

17. November 2011  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

Konversion birgt unglaubliche Chancen für die einzelnen betroffenen Kommunen. Voraussetzung dafür ist man fängt an anzupacken und legt seine Jammermentalität ab. Dies ist vor allem in Richtung SPD gemeint. Wer, obwohl alles bereits entschieden ist, noch Demonstrationen unterstützt, handelt verantwortungslos. Die Energie sollte lieber in Ideenfindung für zivile Alternativprojekte investiert werden. Alles andere gefährdet die Zukunftschancen der zivilen Angestellten, die nun ihren Arbeitsplatz verlieren. Nun ist Vorausschauen gefragt.
Ganzen Beitrag lesen »

Zum Gesetzentwurf für friedensorientierte Forschung an den Hochschulen

16. November 2011  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe hält Landtagsrede

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

ich möchte meine Rede mit einem Zitat aus dem Grundgesetz beginnen. Dort heißt es in Artikel 26: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“ Der Sozialdemokrat Willy Brandt hat in diesem Zusammenhang den Ausruf geprägt: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“

Wir als LINKE gehen noch einen Schritt weiter und stellen uns die Frage: Welche Bedeutung hat das für die Wissenschaft. Die Bundeswehr bezieht dazu klare Position. Der Heeresinspekteur Hans-Otto Budde fordert: „Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann.“
Ganzen Beitrag lesen »

Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance für Kommunen

04. November 2011  Anträge, Im Landtag

„Konversion ist Chance für Schleswig-Holstein.”

01. November 2011  Pressemitteilungen
Schwerter zu Pflugscharen!

Zum Aktionsplan zur Konversion [Umstellung auf zivile Nutzung] der Landesregierung sagt Björn Thoroe, konversionspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion:

„Die Erfahrungen haben gezeigt, dass langfristig angelegte und finanziell abgesicherte Konversionsprogramme in den betroffenen Kommunen zu wirtschaftlichem Fortschritt, besserer regionaler Einbindung und höheren Steuereinnahmen geführt haben. Konversion ist, wenn sie von Land und Bund unterstützt wird, eine große Chance für Schleswig-Holstein.

Den Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee lehnt DIE LINKE ab.”

Truppenreduzierung als Chance – „Wir fordern Bundesmittel für Konversion.”

26. Oktober 2011  Pressemitteilungen
Frieden

Björn Thoroe, abrüstungspolitischer Sprecher der LINKEN Landtagsfraktion zur beschlossenen Schließung von Bundeswehrstandorten:

„Jeder Abbau von militärischer Infrastruktur ist ein Schritt in die richtige Richtung, stellt die betroffenen Regionen aber vor große Herausforderungen. Mit 26.000 Stellen war das Militär in Schleswig-Holstein bislang überdurchschnittlich stark vertreten. DIE LINKE arbeitet an einer Perspektive, zukünftig durch vorwärtsgewandte Technologien aufzufallen und nicht durch Bundeswehr-Präsenz.

Die Regionen, in denen Standorte geschlossen werden, dürfen mit der Herausforderung, vor der sie stehen, nicht allein gelassen werden. Der Bund muss für die Umwandlung finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, um aus Kasernen, Fliegerhorsten und dem Marinearsenal Wohnungen, Windparks und Gewerbe- und Naturschutzgebiete zu machen. Durch Gewerbeansiedlungen würden beispielsweise entsprechende Steuern an die Kommunen fließen.”

Am 19. November führt DIE LINKE Landtagsfraktion ein Fachgespräch zu den Chancen der Truppenreduzierung durch. Es diskutieren von 11 bis 18 Uhr im Landeshaus:

Entwurf eines Gesetzes für friedensorientierte Forschung an den Hochschulen Schleswig-Holsteins

17. August 2011  Anträge, Im Landtag