Schlagwort: Antifaschismus

Demonstrationsgeschehen am 31.03.2012 in Lübeck und Plön

18. April 2012  Anfragen, Im Landtag

Untergetauchte Neonazis mit Verurteilungen aus Schleswig-Holstein

11. April 2012  Anfragen, Im Landtag

Zwanzig Neonazis in Norddeutschland leben im Untergrund

19. März 2012  Pressemitteilungen
Nazis raus!

In Norddeutschland sind 20 Neonazis, gegen die vollstreckbare Haftbefehle vorliegen, untergetaucht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke, Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hervor.

Allein in Schleswig-Holstein betrifft dies sieben Neonazis, die Körperverletzungsdelikte, Erpressung, Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und neonazistische Propagandadelikte begangen haben. Alle sieben Fälle werden nicht in der Datei „Politisch Motivierten Kriminalität ­ Rechts” geführt.

Björn Thoroe, Sprecher für antifaschistische Politik der LINKEN-Landtagsfraktion dazu: „Bundesweit gibt es 160 nicht vollstreckte Haftbefehle gegen Neonazis, Schleswig-Holstein hat sieben Fälle gemeldet. Insbesondere nach Bekanntwerden der Morde der untergetauchten Zwickauer Neonazis erwarte ich, dass nach jedem untergetauchten Neonazi weiter intensiv gefahndet wird.

Es kann nicht sein, dass Gewaltstraftaten und Landfriedensbruch, obwohl von Neonazis begangen, von den Behörden nicht als Politisch Motivierte Kriminalität ­Rechts eingestuft werden. Die Feststellung, dass hier nicht genau gearbeitet wird, haben wir schon früher gemacht. Ich fordere die Landesregierung auf, die Schönung der Statistik endlich zu beenden.”

Neofaschismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein

06. Oktober 2011  Im Landtag, Reden
Björn Thoroe im Landtag

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Die Fraktion DIE LINKE hatte schon im April eine Große Parlamentarische Anfrage zum Thema „Neonazis in Schleswig-Holstein“ eingereicht. Anfang September kam die Antwort der Landesregierung.
Die Antwort enthält wenig interessante Daten. Die zum Teil auch noch fehlerhaft sind.
Man merkt, dass die Landesregierung zum Thema Neofaschismus entweder wenig Daten erhebt, das heißt wenig Ahnung hat, oder schlichtweg wenig Energie und Engagement in die Beantwortung der Anfrage gesteckt hat.

Das, was wir durch die Antwort der Landesregierung über die NPD und die Freien Kameradschaften erfahren haben, das hätten wir uns in wenigen Stunden aus dem Internet selber zusammensammeln können.

In der Vorbemerkung spricht die Landesregierung von „umfangreichen Informationserhebungen, Strukturanalysen, Lagebewertungen, Präventions- und Gefahrerforschungsmaßnahmen“ durch Polizei und Verfassungsschutz. Die Antworten spiegeln meines Erachtens diesen Umfang aber nicht ansatzweise wieder. Dies liegt nur im Einzelfall am Geheimnisschutz des Verfassungsschutzes. Im Übrigen ein weiteres Argument für dessen Unwirksamkeit und für dessen Abschaffung.
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Neofaschismus in Schleswig-Holstein

23. September 2011  Anfragen, Im Landtag

Diese Kleine Anfrage ist eine Nachfrage im Zusammenhang mit den Antworten der Landesregierung auf unsere Große Anfrage zum selben Thema.

Große Anfrage der LINKEN: „Landesregierung muss das Nazi-Problem in Schleswig-Holstein wirksam angehen.“

09. September 2011  Presse
Nazis raus!

Kiel. DIE LINKE Landtagsfraktion hat die Antwort auf eine Große Anfrage an die Landesregierung zum Thema „Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein“ erhalten, die sie bereits im April gestellt hatte. Nach dem Einzug der rechtsextremen NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern scheint ein Blick auf die Neonazi-Szene im Land angebracht.

„Die Anfrage hat wertvolle Zahlen zutage gebracht, mit denen hoffentlich auch antifaschistische Initiativen und Verbände gut arbeiten können. Wir wissen jetzt, dass in der Szene in Schleswig-Holstein etwa 1340 Personen aktiv sind, darunter 15 Prozent Frauen. Insbesondere die hohe Zahl und die Brutalität der Gewaltstraftaten sind extrem beunruhigend. In Kiel wurde ein Tänzer von Neonazis so brutal zusammengeschlagen, dass er nie wieder vollständig gesund werden wird. Angesichts solcher Entwicklungen muss die Landesregierung endlich mehr Geld für Aussteiger- und Opferberatungsstellen in die Hand nehmen. DIE LINKE hatte das schon während der Haushaltsberatungen wiederholt gefordert“, sagt Björn Thoroe, Sprecher für antifaschistische Politik der LINKEN Landtagsfraktion.
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Antwort der Landesregierung – Neofaschismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein

09. September 2011  Anfragen, Im Landtag