Björn Thoroe -
Mitglied des Landtags
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
vielen Dank für Ihr Interesse und herzlich willkommen auf meiner Internetseite. Hier finden Sie Berichte, Hintergünde und Informationen über meine poltische Arbeit.
Seit dem 29. Januar 2010 bin ich, nach Aufdeckung eines Auszählungsfehlers im Wahlkreis Husum III, für DIE LINKE als Abgeordneter im Schleswig-Holsteinischen Landtag tätig und wirtschafts-, europa- und hochschulpolitischer Sprecher meiner Fraktion.
In der rechten Spalte finden Sie eine Navigations-Menü mit den Inhalten dieser Seite, ebenso eine Schlagwort-Wolke zur Übersicht über die verschiedenen Themengebiete.
Für Fragen, Hinweise, Anregungen und auch Kritik stehen ich sowie meine MitarbeiterInnen Ihnen jederzeit zur Verfügung. Unter dem Reiter Kontakt finden Sie verschiedene Möglichkeiten, um mit mir in Verbindung zu treten.
Ich wünsche Ihnen einen spannenden und informativen Besuch auf meiner Webseite!
Ihr
Björn Thoroe
Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Schulen in freier Trägerschaft, also Privatschulen, sind für viele Eltern eine immer attraktivere Alternative zum öffentlichen Schulsystem. Das wird an den steigenden SchülerInnenzahlen deutlich. Das wirft für uns, DIE LINKE, Fragen auf: Woher kommt dieser Trend? Wieso schicken Eltern ihre Kinder immer öfter in Privatschulen?
Darauf eine Antwort zu finden, ist nicht schwer. Das öffentliche Schulsystem ist unterfinanziert. Große Klassen, Ausfallstunden und veraltete pädagogische Konzepte sind in der Tat zum Weglaufen. Aus der Perspektive von Eltern und Schülerinnen und Schülern kann ich daher gut nachvollziehen, wenn Privatschulen den öffentlichen Schulen vorgezogen werden.
DIE LINKE sieht in immer mehr Privatschulen aber keineswegs die Lösung des Problems.
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Herr Präsident, meine Damen und Herren,
die Kultusministerkonferenz legte jüngst einen Bericht vor, in dem sie ihre Prognosen zur Entwicklung der Studienanfängerzahlen nach oben korrigiert. Auf Knopfdruck geht die Debatte los: Wir müssen die Ausstattung unserer Hochschulen verbessern! Wir müssen mehr Studienplätze schaffen!
Sie haben ja Recht.
Aber an einem Punkt möchte ich Ihnen doch die Suppe nachwürzen. Wenn wir über die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze reden, dann müssen zwei Fragen geklärt werden:
Wie viel Geld berechnen wir durchschnittlich für einen Studienplatz? Und: wie viel kostet ein Studienplatz tatsächlich?
Sie werden nicht ernsthaft bestreiten wollen, dass die Hochschulen unterfinanziert sind. Allein die CAU hat ein strukturelles Defizit in Höhe von 10 Millionen Euro!
Und wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden, sich die Berichte der Hochschulen anzusehen, dann müsste Ihnen allen doch schon VOR DER VERÖFFENTLICHUNG DER PROGNOSEN DER KMK aufgefallen sein, dass es in der Lehre massive Defizite gibt!
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Zur heute vorgestellten Initiative Inklusion des Ministeriums für Bildung und Kultur gemeinsam mit dem Sozialministerium und der Bundesagentur für Arbeit sagt Björn Thoroe, LINKE Landtagsabgeordneter:
„Es ist unglaubwürdig, wenn die Landesregierung behauptet, Menschen mit Behinderungen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen zu wollen und gleichzeitig das Blindengeld zusammenstreicht. Es ist unglaubwürdig, wenn die Binnendifferenzierung in den Gemeinschaftsschulen erschwert wird und gleichzeitig die Inklusion vermeintlich ausgeweitet werden soll. Es reicht nicht aus, die Arbeit der Integrationsfachdienste zu stärken, wenn im gleichen Atemzug hunderte Lehrerstellen gestrichen werden.
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DIE LINKE Landtagsfraktion lässt sich von der Schönrechnerei der Landesregierung in Bezug auf den Unterrichtsausfall nicht hinters Licht führen und fragt direkt in den Schulen nach. Mit der Initiative „Wo fällt der meiste Unterricht aus” können Schülerinnen und Schüler ab dem 13. Februar über einen Zeitraum von zwei aufeinander folgenden Wochen dokumentieren, wie viele Stunden ausgefallen sind, oder andere Fächer erteilt wurden, als vorgesehen. Ein entsprechendes Kontaktformular ist ab sofort auf Homepage (http://www.linksfraktion-sh.de/politik/aktionen/) zu bearbeiten. Unter den Teilnehmenden werden fünf Preise verlost, darunter ein roter iPod-Nano.
DIE LINKE fordert Sofortmaßnahmen zur Vermeidung von Unterrichtsausfall in Schleswig-Holsteinischen Schulen und hat für die kommende Landtagssitzung einen entsprechenden Antrag eingereicht.
„Die Landesregierung macht Schulpolitik nach Kassenlage und gibt vor. Noch immer fehlen genaue Zahlen darüber, wie viel Unterricht tatsächlich ausfällt. Auch Stillbeschäftigungen oder Unterricht, in dem eine Lehrkraft zwei bis drei Klassen gleichzeitig betreut, gelten in Schleswig-Holstein als fachgerechter Unterricht”, kritisiert Björn Thoroe, LINKE-Abgeordneter.
„Wir fordern die Landesregierung dazu auf, die Zahlen zum Unterrichtsausfall seriös zu erfassen und die Unterrichtsversorgung dauerhaft auf höchstem Niveau sicherzustellen. Dazu muss der Vertretungsfonds besser ausgestattet werden, damit kurzfristig auf Lücken reagiert werden kann.
Langfristig kann Unterrichtsausfall aber nur verhindert werden, wenn die strukturelle Unterversorgung mit Lehrkräften beendet wird”, so Thoroe.
Der Antrag im Wortlaut ist hier zu finden:
Unterrichtsausfall in Schleswig-Holstein erfassen und gegensteuern
Am vergangenen Samstag hat mich die Landesvertreter_innenversammlung der LINKEN in Schleswig-Holstein bereits im ersten Wahlgang auf den von mir angestrebten Listenplatz 4 gewählt. Somit werde ich auch in der nächsten Legislaturperiode meine politische Arbeit im Landtag fortsetzen können. Ich danke allen Genossinnen und Genossen für das entgegengebrachte Vertrauen!
Hier meine Bewerbungsrede:
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
Bildungspolitik ist und bleibt ein wichtiges Wahlkampfthema, das wissen wir nicht erst seit der letzten Umfrage der SHZ. Ebenso wenig überrascht mich Erkenntnis, dass Schleswig-Holsteins Bildungspolitik defizitär ist.
Ich kann nicht behaupten, dem Bericht des Bildungsministers, auch nur irgendetwas Neues gehört zu haben. Aber es wundert mich doch, wie schön gefärbt der Blick im Bericht auf die Schullandschaft aus Sicht des Ministers doch ist.
Herr Klug, ich bin Ihnen aber auch ein bisschen dankbar. Denn ganz offensichtlich haben Sie ihre Haltung zur Kürzung von Lehrerstellen revidiert. Die Motive für den Sinneswandel lasse ich jetzt mal außen vor, da kann ich mich meinen Vorrednerinnen und Vorrednern nur anschließen.
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Herr Präsident, meine Damen und Herren,
prekäre Beschäftigung in der Wissenschaft, das ist heute keine Ausnahme, sondern die traurige Realität für etwa 85 Prozent der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.Ich möchte versuchen ihnen in meinem Redebeitrag einen kurzen Überblick über die Situation an unseren Hochschulen zu geben, denn ganz offensichtlich hat das bisher kaum eine andere Fraktion interessiert.
Eine Ursache für die Prekarisierung des Wissenschaftsbetriebs ist das Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Das Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft wurde bereits unter Rot-Grün eingeführt und dann 2007 von der Großen Koalition in einem eigenen Gesetz geregelt. Es ermöglicht eine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen innerhalb von 12 Jahren und auch über diese Frist hinaus, wenn es sich um drittmittelfinanzierte Forschung handelt. Einmalig ist zudem die so genannte Tarifsperre. Das heißt, dass Gewerkschaften und Arbeitgeber nichts Abweichendes regeln dürfen.
Wir als LINKE setzen uns mit unserem Antrag dafür ein, dass dieser Wahnsinn endlich ein Ende hat. Und das kann nur durch eine Überarbeitung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes erfolgen, so wie wir es in unserem Antrag fordern.
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Herr Präsident, meine Damen und Herren,
Das Anliegen auch die im öffentlichen Nahverkehr Beschäftigten in die Tariftreueregelung des so genannten Mittelstandsförderungsgesetzes mit aufzunehmen, ist richtig.
Im letzten Jahr mussten viele Menschen darunter leiden, dass sich die Nord-Ostsee-Bahn geweigert hat, ihre Lokführerinnen und Lokführer anständig zu bezahlen und sie zahlt immer noch weniger als andere Bahnunternehmen. Die GDL führte daraufhin zu Recht Streiks durch. Der Wettbewerb im öffentlichen Nahverkehr darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.
Ein weiteres Beispiel für Lohndumping sind die privaten Omnibusunternehmen in Schleswig-Holstein. Letztes Jahr konnten man der Presse entnehmen, dass Busfahrerinnen und Busfahrer dort bis zu 300 Euro im Monat weniger verdienen, als ihre Kolleginnen und Kollegen bei öffentlichen Unternehmen. Hier gilt dasselbe, wie bei der Bahn. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist eine Grundforderung der Partei DIE LINKE.
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Wie bereits beim Mindestlohn, ist auch das Sozialticket ein Thema für das DIE LINKE bereits kämpft, während die anderen noch abwinken. Widerstand gewöhnt, brachte DIE LINKE Landtagsfraktion das Sozialticket schonmal probeweise auf freie Fahrt in der Öffentlichkeit. Ein wirksames Mittel um die Bevölkerung auf die Lebensbedingungen ökonomisch ausgegrenzter Menschen hinzuweisen.
In mindestens 26 Städten, sieben Kreisen und im Bundesland Brandenburg gibt es das sogenannte Sozialtickets. Es handelt sich hierbei um vergünstigte Fahrkarten, die es ökonomisch schlechter gestellten Menschen (Arbeitslose, Niedriglohnempfänger, Wohngeldbezieher usw.) ermöglicht, den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen, obwohl sie es sich zu den regulären Fahrpreisen nicht leisten könnten.
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Herr Präsident, meine Damen und Herren,
der vorliegende Bericht zeigt uns einmal mehr, wie die Landesregierung versucht, den schwarzen Peter für das Versagen der schwarz-gelben Bildungspolitik an die Schulen zu geben. Und das Ganze schön verpackt in einem Geschenk. Das Geschenk nennt man dann Eigenverantwortlichkeit. Solange es verpackt ist, währt die Vorfreude bei den Beschenkten, also den Schulen. Doch spätestens nachdem man den Deckel abnimmt, um hinein zu schauen sieht man, dass es eine Mogelpackung ist und das Geschenk nur eine zusätzliche Bürde im Schulalltag bedeutet.
„Eigenverantwortung für die Schulen, das heißt auch Ergebnisverantwortung”, so steht es im Bericht. Und genau das zeigt schon, wohin die Reise geht. Man betrachtet lediglich den Output der Schulen. Wenn der nicht stimmt, dann liegt der Fehler nach den Vorstellungen der Landesregierung ganz klar in den Schulen selbst, denn sie sind ja für die Ergebnisse verantwortlich. Inhalte wie Leistungsfähigkeit und Qualitätssicherung, so wie sie im Bericht beschrieben werden, setzen die Schulen miteinander in Konkurrenz.
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![Linksjugend ['solid] Schleswig-Holstein](http://www.bjoern-thoroe.de/img/245px-Linksjugend_Solid.png)